Kampfjets und teurere Armee

In der NZZ Nr.118 vom 21. Mai 2011 wird die Forderung der Sicherheitskommission des Ständerates zu einer Armee mit einem Bestand von 100'000 Mann und die unverzügliche Wiederaufnahme der Ersatzbeschaffung der Tiger-Flugzeuge als fast mutiger Schritt darge-stellt.

Die Kernaufgaben unserer Milizarmee sind die Kriegsverhinderung und die Verteidigung von Land und Bevölkerung. In Art. 58 unserer Bundesverfassung steht aber auch: “Die Armee unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen“. Ausserordentliche, nicht vorhersehbare Ereignisse, wie z.B. Naturkatastrophen und Flüchtlingsströme, können nur durch eine gut dotierte, gut ausgerüstete, jederzeit auch für eine längere Periode einsatzbereite Armee bewältigt werden. Genügen dafür 100’000 Mann?

Auf der Liste 2010 des SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) liegt die Schweiz bei den Militärausgaben mit 0.8 % des Bruttoinlandproduktes (rund 4.4 Mia Dollar) weit hinten, auf Rang 130, der ausgewiesenen 154 Länder. Die Schweiz ist mit ihrer zentralen Lage in Europa, mit dem Erfolg ihrer Wirtschaft, mit ihrer direkten Demokratie und mit der Schönheit ihrer Landschaft aber auch in einer exponierten Situation. Es stellt sich die Frage, ob wir uns dank unseres Wohlstands nicht in zu grosser, gefährlicher Sicherheit wiegen? Oder pointierter gefragt: Sind vielleicht die Sicherheitskommissionen unseres Parlamentes das grösste Sicherheitsrisiko der Schweiz?

Küsnacht, 22. Mai 2011; Jürg Dangel